Demokratie & Menschenrechte

All unsere Gedanken, Anregungen, Ideen verstehen wir als Impulse um gemeinsam und ganzheitlich weiter voraus zu denken u. nach gutem Austausch in einer neuen Art, dem entsprechend zu handeln.

 

 

Vom bloßen Zuschauen zur aktiven Gestaltung der Demokratie!

 

 

 

Wir möchten Impulse setzen – Wohin soll die Reise gehen?

• KRegelmäßige, offene* Beteiligung von Bürgerinnen & Bürgern,  grundsätzlich verankern. Dies ist zusätzlich zur Stärkung der direkten** und repräsentativen Demokratie.

 

• KEinführung eines BürgerInnenbudgets; Mitgestaltung bei der Gewichtung der Budgetposten.

 

• KAktiver, lebendiger und brückenbauender Umgang mit allen Volksgruppen. Stärkung der Selbstbestimmung und Selbstermächtigung für ALLE Menschen,  im Speziellen bei Menschen mit Einschränkungen (körperlich, psychisch, geistig);  Unterstützung von Schutzbedürftigen und von Armutsbetroffenen.

 

 

 

 

Was bringt es uns? Was bringt es dir und mir? Könnte so unsere Zukunft aussehen?

Du bist Bürger u. Bürgerin dieser Stadt - Gestalte jetzt deine Zukunft von morgen mit!

Durch das Bündeln aller Kräfte und Talente können tragfähigere Lösungen mit hoher Akzeptanz und Glaubwürdigkeit gefunden werden.

Dabei erhöht sich gleichzeitig die persönliche Identifizierung mit dem eigenen Lebensraum. Selbstwirksamkeit wird erlebt.

Unsere menschliche, vielfältige und inklusive Grundhaltung ist die Basis für zukünftige Generationen. Stetige Entwicklung sichert unser Überleben!

 

* Offene Demokratie: echte repräsentative Gruppen von Bürgern u Bürgerinnen, per Los u abwechselnd; z.B . BürgerInneräte, Bürger Panal – citizens assemblies, Bürgerinnenparlemente

 

* *Direkte Demokratie: Volksbegehren, Volksbefragung, Volksabstimmungen; in Zukunft Volksentscheide/ Bürgerinnenentscheide

 

  

 

Freie Meinungsäußerung und offener Diskurs sind Sauerstoff für die Demokratie!

 

 

 

Weiterführende Anregungen und Informationen zur Stärkung der Demokratie:

Es gibt so viele Möglichkeiten, Politik anders zu gestalten, wenn man nur den Mut dazu hat. Etwa regelmäßige, inklusive, transparente, offene BürgerInnenbeteiligung (z.B. Bürgerinnenbefragung, BürgerInnenrat, BürgerInnenparlament). Ergänzend dazu die Erhöhung der Wirksamkeit direkter Demokratie. Wäre es nicht wichtig und richtig für eine lebhafte Demokratie, wenn unsere Ideen und Anliegen tatsächlich gehört, besprochen und gemeinsam auch umgesetzt werden?!

Demokratie kann auf mehreren „ Bühnen“ parallel gestärkt werden, sodass die Beteiligungskultur wirksamer wird:

 

 

Grundsätzlich:

1) Partizipation / Beteiligung: Ideen durch Bürger & Bürgerinnen sammeln und deren Umsetzung gemeinsam besprechen. Gemeinsame Zielformulierungen initiieren: Wo soll die Reise hingehen, in Klagenfurt?


2) Allgemeinen Menschenrechte: Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben sich nach dem zweiten Weltkrieg darauf geeinigt, dass so etwas Fatales wie dieser Krieg nie wieder geschehen darf und aus diesem Anlass die allgemeinen Menschenrechte verkündet. Dieses Ereignis stellt in der Menschheitsgeschichte einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung dar. Daraus ist es unser aller Pflicht, stets Recht von Unrecht zu unterscheiden und uns dafür einzusetzen.


Ideen durch Bürger & Bürgerinnen sammele und deren Umsetzung rückmelden.

Gemeinsame Zielformulierungen initiierenà wo soll die Reise hingehen in Klagenfurt?

 

 

Medienlandschaft:

Stärkung freier unabhängiger Medien. Frei von  Einfluss Politik und Interessensgruppen.

 

 

Datenumgang u Datenschutz:

Datenschutz auch über Hardwarekonzepte; Black out Schutz

Europäisches Internet

Europäisches „Facebook“

Nomadische Identität

Europäische Server / Lokale Server für Stadt

Schutz vor Daten- Missbrauch  und Missbrauch von Kriminellen.

 

 

Transparenz, Wahlen, Gesetzesgestaltung, Verfassung:

Begutachtungsverfahren von Gesetzen  sichtbarst auf Homepage stellen ( Stadt, Land, Bund) u. Zeit zur Verfügung stellen.

 

Transparenz des Budgets u Jahresabschlusses barrierefrei u. verständlich auf Homepage.

 

Übertragung aller Gemeinderatssitzungen u Ausschüsse Live.

 

Unterstützungserklärungen bei Wahlen digital möglich machen.

 

Landes Rechnungshof Stärkung; Einhaltung der Vorgaben und Leitfäden.

Verpflichtende Beteiligung von Bürgern & Bürgerinnen bei Großprojekten ab Summe x; bei Privatisierung v Stadteigentum u Infrastruktur; bei Belastungen für die zukünftige Generationen; bei großen Raumplanungen; Bei Verordnungen u Gesetzen, die Meinungsfreiheit einschränken, bei gesellschaftlich widersprüchlichen Themen z. b Corona; Gestaltung von regionalen Stadtvierteln, etc .....) .

Hallenbad neu Diskurs- Kombination mit Eishalle....

 

Gemeinde Volksbegehren / Volksbefragungen / Volksabstimmungen digital gestalten

und regelmäßiger barrierefreier Zugang.

 

Reflexion der Stadt - (Land- Bund) Verfassung mit Bürgerbeteiligung

Legislative ( Gesetze entwickeln) , Judikative (Rechtssprechung) , Exekutive ( Umsetzung der Gesetzte) u dazu  auch die Konsultative (BürgerInnen Beteiligung)  in Verfassung verankern.

 

Bei Angriffen auf die Demokratie ( z. B Terror, Korruption, Lobbyismus, Bereicherung, ) klare Sanktionen.  Gleichzeitig einen Beitrag zur wirklichen Ursachen  (Ungleichheit, systemische Abwertungen, Fanatismus, Radikalisierung,   Wirtschafts- u. Finanzsystem Strukturen, ungleiche globale Ressourcenverteilung, mangelnde Persönlichkeitsbildung, etc ) Behebung starten / gestalten.

Bürger & Bürgerinnen Fragestunden im Gemeinderat u. Ausschuss zu wichtigen Themen.

 

Strategiepläne der Stadt durch Bürger & Bürgerinnen  absegnen lassen.

 

SDG Entwicklung in der Stadt mit Bürgerbeteiligung voran bringen.

 

Digitale transparente Plattformen zum Wissenstransfer schaffen.

 

Finanzielle Haftung der politischen VerantwortungsträgerInnen  für Entscheidungen außerhalb der Bürgerinnen Beteiligung.

Beschlüsse wieder aufheben können vom Gemeinderat.

 

Subsidiaritätsprinzip berücksichtigen: Was  auf der kleinsten Ebene entschieden werden kann, dass soll auch dort entschieden werden und nicht auf die nächste Ebene gebracht werden.  Dies verbindet Bürger u Bürgerinnen.

 

Kooperative Vernetzung der Demokratie Szene.

 

Breiter allgemeiner Politischer „Führerschein“  als Beteiligungsgrundlage.

 

Geldschuldsystem auflösen

Finanzsystem Änderung; Vermögenssteuern, Kryptowährungen.

Mitgestaltung u Verantwortungseigentum im Unternehmen durch Mitarbeiter & Mitarbeiterinnen. (Demokratie im Unternehmen).

 

 

22 Empfehlungen Bürgerrat Deutschland 2019

https://www.youtube.com/watch?v=ihEpP2ImmOY


Bürgerrat als Entscheidungshilfe für Politikern

Rückmeldung zu den Ergebnissen

Danach Beschluss vom Parlament

Gesetzliche Wirkkraft bekommen


1- Unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie soll durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkten Demokratie ergänzt werden.


2- Unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie soll durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung ergänzt werden.


3- Unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie soll durch weitere Elemente der direkten Demokratie ergänzt werden.


4- Unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie soll durch die Kombination von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden.


5- Gesetzliche Verankerung eines bundesweiten Bürgerrats.


6- Bundesweite Bürgerräte werden durch Bevölkerung und/oder das Parlament und/oder die Regierung einberufen.


7- Mitglieder eines Bürgerrats sollen zufällig ausgewählt werden und die Gesellschaft möglichst repräsentativ widerspiegeln.


8- Die Regierung muss sich zu Empfehlungen der Bürgerbeteiligung verpflichtend äußern.


9- Ein bundesweiter Volksentscheid soll durch eine Initiative aus der Bevölkerung initiiert werden können.


10- Es soll ein Vetorecht durch Volksentscheide im Gesetzgebungsprozess auf Bundesebene geben.


11- Es soll die Möglichkeit der zusätzlichen Online-Abstimmung bei Volksentscheiden geben.


12- Es soll ein Online-Beteiligungsportal nach dem Vorbild Baden-Württembergs geben.


13- Es soll zur Schaffung von mehr Transparenz ein Lobby-Register auf Bundesebene geben.


14- Schaffung einer staatlich finanzierten, politisch unabhängigen Stelle, die bundesweit Bürgerbeteiligung und direktdemokratische Verfahren koordiniert, durchführt und dazu informiert.


15- Intensivierung der politischen Bildung, insbesondere zur demokratischen Teilhabe.


16- Eine staatliche Finanzierung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie muss gewährleistet sein.


17- Eine ergänzende Drittfinanzierung von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ist möglich und muss transparent sein.


18- Es müssen verständliche und neutrale Informationen auf verschiedenen Kanälen verfügbar gemacht werden.


19- Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie erfordern bundesweit gleiche und geeignete Zugangsmöglichkeiten.


20- Ergebnisse von Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie sollen grundsätzlich rückgängig gemacht werden können.


21- Volksentscheiden soll immer ein Bürgerrat vorgeschaltet sein, um die Fragestellungen vorzubereiten und Informationen zusammenzutragen.


22- Es soll ein angemessenes Quorum bei Volksentscheiden geben.


 

Ich sehe es als Verpflichtung, nicht nur in einer Demokratie zu leben und zu fordern und zu nehmen, sondern auch zu geben.“

 

 

Ideen von Artikel 1 Österreich

https://artikel-eins.at

 

 

Eine optimal gestaltete und auch so gelebte Demokratie

Und so für die Bürger / Wähler einen beträchtlichen Mehrwert schaffen.

 

Eine weit bessere Einhaltung von Wahlversprechen

Nur so kann eine repräsentative Demokratie für die Bürger funktionieren.

 

Viel mehr direktdemokratische Entscheidungen

Mit verbindlicher Einbindung und verbindlicher Umsetzung - vor allem bei sensiblen und kontroversen Themen.

 

Direkte Demokratie wesentlich bürgernäher und praktikabler

Eine moderne Demokratie braucht auch moderne Werkzeuge.

 

Strikte Trennung voneinander unabhängiger Staatsgewalten 

Legislative, Exekutive und Judikative sollen einander kontrollieren, nicht sowieso ein und dasselbe sein!

 

Gewährleistete Rechtsstaatlichkeit 

Tatsächlich gelebte Gleichheit vor dem Gesetz mit weisungsfreien Staatsanwälten und unabhängigen, objektiven Gerichten.

 

Entpolitisierung unabhängiger Institutionen

Von Volksanwaltschaft, Rechnungshof, Nationalbank, Statistik Austria, und so weiter.

 

Freie investigative Medien

Die Medien müssen als 4. Staatsgewalt den Mächtigen genau auf die Finger schauen, statt am Geldtropf ebendieser zu hängen.

 

Faire, balancierte Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Die Neutralität muss insbesondere vor Wahlen auch gegenüber Kleinparteien gelten!

 

Kostenreduktion in unserem teuren Politsystem 

Die Kosten/Nutzen-Relation muss für die Bürger wieder passen (z.B. Reduktion der Parteienfinanzierung und der politischen Spitzenbezüge).

 

Fairere Balance bei den Ausgaben für die Politik 

Hohe Spitzenbezüge, lächerliche Ersätze für die lokalen Funktionäre. Große Parteien sahnen ab, kleine bekommen gar nichts.

 

Einheitliches, faires und vereinfachtes Wahlrecht 

Nach dem Prinzip „Gleiches Recht für alle“.

 

Eine breitere Auswahl an chancenreichen Gruppierungen 

Minimierung der „verlorenen oder verschenkten Stimmen“.

 

Weg mit schikanösen und unleistbaren Bedingungen für Kleinparteien

Was sich die Großparteien als Umgehungsvarianten untereinander ausmachen, baumelt stets als Damoklesschwert über den Kleinen.

Verbesserungen in der österreichischen Bundesverfassung

Für eine vollinhaltliche Umsetzung des Grundsatzes von Artikels 1 der Bundesverfassung statt einer heute ganz anders gelebten "Realverfassung".

 

 

 

LINKS:

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: https://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

SOS Mitmensch: https://www.sosmitmensch.at

 

Amnesty International: https://www.amnesty.at/

 

Medien Beobachtung

https://www.rog.at/press-freedom-index/

 

Transparenz

https://www.ti-austria.at/

https://www.transparency.org/en/#

Forum Informationsfreiheit: www.informationsfreiheit.at

 

Demokratiecheck

https://www.austriandemocracylab.at/forschung-de/?radar

 

Wahlkabine: https://wahlkabine.at

 

Österreichischer Demokratie Monitor: https://www.demokratiemonitor.at

https://www.youtube.com/watch?v=gnwHcn2vbQE

 

Mehr Demokratie DE   Bürgerversammlung; Hr Huber

Globale_Demokratie_Charta_2019herunterladen

 

Forensische Architektur: Menschrechtsverletzungen aufdecken mit Hilfe Künstlicher Intelligenz u. Kunst:

 https://forensic-architecture.org


Caritas Kärnten: https://www.caritas-kaernten.at


Diakonie Kärnten: https://www.diakonie-delatour.at


Globale Nothilf- u. Entwicklungsorganisation: für eine Welt ohne Armut: https://www.oxfam.de

 

https://zara.or.at/de/training/detail/fWX5x2iPs




FILMTIPS:

Mind the gap, Robert Schabus

The Circle; James Ponsoldt; Tom Hanks, Emma Watson

 

Bücher:

„Die Kraft der Demokratie“, Roger de Weck;12 Vorschläge

„Die freundliche Revolution“; NARVAL, Philipp:

„Das Ende der Demokratie (Digitalisierung und Demokratisierung)“; HOFSTETTER, Yvonne

„Boden für Alle“  ISBN 978-3-03860-225-5

„Gemeinwohlökonomie“ Christian Felber

„Ethischer Welthandel“ Christian Felber